AGB

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Casual Webdesign

§ 1 Geltungsbereich
(1) Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, gelten für die Beauftragung unserer Dienstleistungen zwischen dem Kunden und der Firma: Casual Webdesign, Inhaber Robert Plötzke, Hermann-Löns-Straße 66, 72622 Nürtingen (nachfolgend Casual Webdesign genannt) diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB).
(2) Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen gelten unsere AGB auch ohne ausdrücklichen Hinweis für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller.

§ 2 Vertragsschluss
Grundlage des Vertragsschlusses ist das jeweilige schriftliche Angebot von Casual Webdesign, in dem die Leistungen und das Honorar festgehalten werden. Die Angebote von Casual Webdesign sind freibleibend und unverbindlich und stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, Casual Webdesign mit der Durchführung von Dienstleistungen zu beauftragen.

§ 3 Leistungsumfang
(1) Casual Webdesign erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von Casual Webdesign, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss Casual Webdesign nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.
(2) Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten des Auftraggebers zum Zweck der Anpassung kann Casual Webdesign dem Auftraggeber den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist.

§ 4 Preise, Zahlung und Verzug
(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
(2) Die Preise sind zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
(3) Zusatzleistungen, die nicht im Preis des Angebots enthalten sind, sind gesondert zu vergüten.
(4) Die Rechnungsstellung erfolgt automatisch nach der Abnahme.
(5) Rechnungen sind bis spätestens 14 Tage nach Erhalt zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde im Zahlungsverzug.
(6) Ist der Kunde mit seinen Zahlungen im Verzug, so hat Casual Webdesign das Recht, gesetzliche Verzugszinsen zu erheben.

§ 5 Termine, Fristen und Leistungshindernisse
(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Ist für die Dienstleistung von Casual Webdesign die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
(3) Soweit Casual Webdesign ihre vertraglichen Leistungen infolge höherer Gewalt oder anderer für Casual Webdesign unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für Casual Webdesign keine nachteiligen Rechtsfolgen ein. Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

§ 6 Abnahme
(1) Der Kunde wird die Leistungen von Casual Webdesign innerhalb von 14 Tagen abnehmen, sobald Casual Webdesign die Abnahmereife mitteilt.
(2) Werden Mängel festgestellt, so wird Casual Webdesign diese Zeitnah beheben.

§ 7 Mitwirkungspflicht
(1) Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Websites zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen.
(2) Soweit Casual Webdesign dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit Casual Webdesign keine Korrekturaufforderung erhält.
(3) Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verant-wortlich.

§ 8 Hinweis zu Betriebspflichten
(1) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:
a. die Impressumpflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;
b. Informationspflichten nach § 312c BGB (Fernabsatzverträge);
c. Informationspflichten nach § 312e BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);
d. Prüfpflichten bei Linksetzung;
e. Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;
g. Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter

§ 9 Nutzungsrechte
(1) Casual Webdesign räumt dem Kunden ein Einfaches mit Ausnahme der Verwenderin ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt Casual Webdesign Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von Casual Webdesign.
(2) Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, Casual Webdesign über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen. Casual Webdesign geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.
(3) Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird Casual Webdesign vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde Casual Webde-sign zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

§ 10 Urheberrecht und Referenznachweise
(1) Der Kunde räumt Casual Webdesign das Recht ein, einen Link mit Verweis auf die Webseite von Casual Webdesign in das Impressum der Website des Kunden einzubinden.
(2) Casual Webdesign behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

§ 11 Gewährleistung
(1) Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von Casual Webdesign innerhalb der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch Casual Webdesign ausgebessert oder ausgetauscht. Casual Webdesign behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.
(2) Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde Casual Webdesign spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich mitteilen. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z. B. durch Fehlerprotokolle).

§ 12 Haftung
(1) Für Rechtsmängel und Garantien haftet Casual Webdesign unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet Casual Webdesign. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Casual Webdesign. Für leichte Fahrlässigkeit haften Casual Webdesign und deren Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.

§ 13 Pflicht des Kunden zur Datensicherung
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde insbesondere verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 14 Schutz für Konzeption, Gestaltung und Präsentation
(1) Erhält Casual Webdesign nach Auftrag des Kunden zur Erstellung eines Konzepts oder Entwürfen für die Gestaltung einer Website keinen weitergehenden Auftrag, so verbleiben alle Leistungen bei Casual Webdesign, insbesondere deren Inhalt im Eigentum der Agentur. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form auch immer – weiter zu nutzen.
(2) Alle Leistungen von Casual Webdesign (z.B. Grafiken, Ideenskizzen usw.) sowie einzelne Teile hieraus, bleiben im Eigentum von Casual Webdesign. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung zum vereinbarten Zweck. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit Casual Webdesign darf der Kunde die Leistungen nur selbst und nur für die Dauer des Vertrages nutzen. Ergänzungen oder Änderungen von Leistungen von Casual Webdesign durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Agentur und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.
(3) Für die Nutzung von Leistungen von Casual Webdesign, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung von Casual Webdesign erforderlich. Dafür steht der Agentur und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.
(4) Wiederholungsnutzungen (z.B. Nachauflagen) oder Mehrfachnutzungen von Websites und deren Gestaltungen sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von Casual Webdesign. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung der Agentur. Über den Umfang der Nutzung steht der Agentur ein Auskunftsanspruch zu.

§ 16 Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten durch Casual Webdesign auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der Auftragsabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
(2) Die gespeicherten persönlichen Daten werden durch Casual Webdesign selbstverständlich vertraulich behandelt. Diese Daten können von der Agentur an Beauftragte und gem. § 11 BDSG an sorgfältig ausgesuchte Geschäftspartner übermittelt werden, etwa zum Zweck von Bonitätsprüfungen.
(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG).
(4) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung je-derzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Casual Webdesign ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.

§ 17 Kündigung
Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 12 Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn er nicht 3 Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen Nutzungs-rechte und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann Casual Webdesign fristlos kündigen.

§ 18 Verschiedenes
(1) Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in eine Fremdsprache übertragen und Vertragsbestandteil, ist bei sprachlichen Unklarheiten immer die deutsche Version der AGB ausschlaggebend.
(2) Gerichtsstand ist Stuttgart soweit der Kunde Unternehmer oder Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

(Stand: 02.01.2018)